Weg frei für eine sportfreundlichere Lärmschutzregelung 

Der Deutsche Bundesrat hat den Weg für eine sportfreundlichere Lärmschutzregelung frei gemacht. In der Plenarsitzung am 31. März 2017 stimmten die Bundesländer einem Vorschlag der Bundesregierung zu, der die Sportanlagenlärmschutzverordnung (SALVO) modernisiert und einen zeitgemäßen Interessenausgleich zwischen Sportlern und Immissionsschutz definiert.

Damit findet zugleich ein mehrjähriger intensiver Diskussionsprozess sein vorläufiges Ende. Der Stadtsportverband Bad Oeynhausen begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, damit herrscht auch endlich Rechtssicherheit und alle Beteiligten wissen nun wie sie mit diesem Thema umgehen können.

Allerdings geht die zustimmungspflichtige Verordnung nun noch einmal zurück an die Bundesregierung, da die Bundesländer nur „nach Maßgabe“ mit einer Änderung zugestimmt haben. Die federführende Bundesumweltministerin Barbara Hendricks signalisierte in der Bundesratssitzung bereits Zustimmung.
Seit neun Jahren wurde darum gekämpft, dass der Immissionsschutz modernisiert wird und damit die Rahmenbedingungen für ein sportfreundliches Deutschland verbessert werden. Kernpunkte der neuen Verordnung sind mehr Rechtssicherheit für den Altanlagenbonus von Sportstätten, die vor 1991 entstanden sind und nun auch bei einer Sanierung die alten Richtwerte behalten können. Darüber hinaus werden die bisherigen Ruhezeiten zwischen 20 und 22 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen zwischen 13 und 15 Uhr dem veränderten Freizeitverhalten angepasst.