Die zweite Chance

Stadtrat entscheidet heute über Sitz und Stimme des SSV

Von JÜRGEN KRÜGER

Bad Oeynhausen. Wenn heute Abend der Bad Oeynhausener Stadtrat seine 2. Sitzung abhält, dann könnte die Tagesordnung um einen Punkt erweitert werden. Das hoffen zumindest die Fraktion der Grünen und Hans Milberg, Vorsitzender des Stadtsportverbandes Bad Oeynhausen (SSV). Es geht darum, ob der SSV künftig mit Sitz und Stimme im Sportausschuss vertreten sein wird.

„Persönlich ist es mir fast schon egal. Mir reicht es aus, wenn ich an den Sitzungen des Sportausschusses beratend teilnehmen darf. Ich finde es nur bedauerlich, dass einige Politiker offensichtlich ihrem Engagement im Wahlkampf keine Taten folgen lassen. Ich fände es sehr schade, wenn wir bei der jetzigen Lösung blieben“, sagt Hans Milberg. Ähnlich argumentiert auch die Fraktion der Grünen (siehe Infokasten). Bei der Podiumsdiskussion am 8. Mai, als die Parteien ihr sportpolitisches Programm vorstellten, zeigten sich alle Vertreter der Idee von Sitz und Stimme des SSV im Sportausschuss gegenüber aufgeschlossen. Zumindest gab es seinerzeit niemanden, der dieser Idee widersprochen hat. „Wer den SSV ernst nehmen will, der muss ihm Sitz und Stimme im Sportausschuss geben“, hatte Rainer Müller-Held (Grüne) bei der Podiumsdiskussion erklärt, und dazu steht auch heute noch. „Die Parteien sollten sich auch nach der Wahl zu diesem Schritt bekennen“, fordert der Grünen-Politiker.

Allerdings ist die Umsetzung nicht ganz so einfach, denn die Ausschüsse sollen nach Angaben von Herbert Bunte von der Stadtverwaltung „die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegeln“. Der Bürger hat bei der Kommunalwahl entschieden, ein zusätzlicher Posten in einem Ausschuss sei nicht so ohne weiteres zu installieren. Eine Möglichkeit wäre, dass eine Partei auf die Ausübung ihres Ausschusssitzes verzichtet und dieses Recht an den SSV überträgt. „Die Verwaltung soll den Auftrag erhalten, nach einer Lösung zu suchen“, sagt Müller-Held. Dazu müsste der Stadtrat allerdings zuerst tätig werden. Zunächst müssten die Bürgervertreter bei Punkt 1 der Tagesordnung abstimmen, ob der Antrag der Grünen überhaupt zur Sprache kommen soll. Sollte das der Fall sein, könnte der Antrag unter dem Tagesordnungspunkt 4 „Besetzung der Ausschüsse“ diskutiert und ein Beschluss herbeigeführt werden. Diesen Beschluss hat der Stadtrat bei seiner konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 18. Juni nicht auf den Weg gebracht, sondern hatte es bei der alten Lösung belassen, dass der SSV in Person von Hans Milberg als sachkundiger Bürger beratend im Sportausschuss tätig sein kann.

Worüber die Bad Oeynhausener Stadtväter derzeit noch nachdenken, ist in Minden längst kalter Kaffee. Der Stadtsportverband Minden ist in der Weserstadt seit mehr als zwanzig Jahren schon mit vier stimmberechtigten Sitzen im Sportausschuss vertreten. „Und zwar unabhängig von der politischen Sitzverteilung“, wie Dirk Franck, im 11. Jahr Vorsitzender des Mindener Stadtsportverbandes, sagt. „Das funktioniert ausgezeichnet.“ Allerdings weiß der Bezirksschornsteinfegermeister nicht mehr genau, wie Stadtrat und Bürgermeister diese Lösung seinerzeit in trockene Tücher gebracht haben. „Da kann man doch wohl nachfragen“, sagt Hans Milberg und hofft, dass der Bad Oeynhausener Stadtrat heute Abend die Weichen stellt.